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AGB & widerrufsrecht Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine
Geschäftsbedingngen (AGB)
und Widerrufsrecht

Seit dem 9. Januar 2016 sollen Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern im Zusammenhang von Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen über eine Online-Plattform beigelegt werden. Diese Plattform wird durch die Europäische Union eingerichtet und ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

§ 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand 23.03.23)

Der Vertrag kommt mit dem im Impressum angegebenen Anbieter (nachfolgend Verkäufer genannt) zustande.
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers). Du kannst Dein Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben.
Beachte beim Kauf über das Online-Shopsystem:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kannst Du den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hast Du die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ Deines Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibst Du ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Du erhältst zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Deiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Die Annahme Deines Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform, in welcher Dir die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.
Solltest Du binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, bist Du nicht mehr an Deine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für Dich nicht zugänglich. Sorge deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung.

§ 3 Preise, Versandkosten

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Diese beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Dir zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese sind über die Seite „Versand & Zahlungsoptionen“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Dir zusätzlich zu tragen.
Musterkarten:
Wir senden Dir bis zu 3 Musterkarten völlig kostenlos zu. Du überzeugst Dich von der Qualität und bestellst bei Gefallen die Karte einfach in der gewünschten Menge nach. Hinweis: Fotos und Texte der Musterkarten werden nicht durch unseren Service geprüft. Auch Änderungswünsche sind daher hier nicht umsetzbar. Die Karten sind zudem durch einen Hinweistext als Muster gekennzeichnet.

§ 4 Zahlungs- und Versandbedingungen

Die Zahlungs- und Versandbedingungen findest Du unter der Schaltfläche „Versand & Zahlungsoptionen“ in der Navigation.
Als Verbraucher wirst Du gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Deine Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit Du Verbraucher bist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Dich über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Bist Du kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Deine Gefahr.
Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 5 Geschenkgutscheine und deren Einlösung

1. Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die Du käuflich erwerben kannst. Diese können nur für den Kauf von sendmoments Artikeln eingelöst werden, nicht jedoch für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen. Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
2. Geschenkgutscheine und Guthaben können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Für eine nachträgliche Verrechnung wende Dich bitte an den Kundendienst. Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt, noch verzinst.
3. Bei einer Bestellung kann auch mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden.
4. Eine Teileinlösung des Geschenkgutscheins ist nicht möglich.
5. Gutscheine verfallen drei Jahre nach Ausgabe des Gutscheins.
6. Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet.

§ 6 Benutzergenerierte Inhalte

Die Verantwortung für übertragene Inhalte (Texte, Bilddateien) liegt alleine beim Nutzer. Er stellt nur solche Inhalte bereit, an denen er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung besitzt.
a) Der Nutzer versichert, dass er die für die Nutzung erforderlichen Rechte (Markenrechte, Urheberrechte, sonstige Schutzrechte) besitzt und keine allgemeinen Persönlichkeitsrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt werden.
b) Der Nutzer sichert zu, dass die übertragenen Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen, insb. Vorschriften der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Kinderpornographie), §§ 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung).
c) Der Nutzer stellt sendmoments von von allen berechtigten Forderungen und Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Pflichtverletzung entstehen, sofern er diese zu vertreten hat.

§ 7 Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3. Soweit Du Unternehmer bist, gilt abweichend von Ziff. 1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Du bist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kannst Du nach Deiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.

Extra: 100% Zufriedenheitsgarantie
Wir von sendmoments – im Kunden-Service, im Designer-Team, in der IT sowie in der Produktion – möchten, dass Du bei jedem Einkauf bei uns zufrieden bist. Deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass wir Dir eine Zufriedenheitsgarantie zur Verfügung stellen, die über Dein gesetzliches Widerrufsrecht hinausgeht: Nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB sind wir nicht verpflichtet, Dir ein Widerrufsrecht einzuräumen. Denn bei unseren Waren handelt es sich um Waren, die nach einer sog. Kundenspezifikation angefertigt werden. Weil Du als Kunde bei sendmoments aber im Mittelpunkt stehst, spielt diese gesetzliche Beschränkung für uns keine Rolle.
Für die Zufriedenheitsgarantie gelten folgende Bedingungen:
Solltest Du mit der Ware nicht zufrieden sein, nehmen wir innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Ware die Ware zurück und fertigen die Ware nach Deinen Wünschen in der ursprünglichen Bestellmenge kostenlos neu an oder erstatten Dir den Kaufpreis. Selbstverständlich übernehmen wir auch das Porto für die Rücksendung der ursprünglichen Ware und die Zusendung der neu hergestellten Ware für Dich. Um die Zufriedenheitsgarantie in Anspruch zu nehmen, kontaktiere uns bitte innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Ware per E-Mail oder per Telefon. Die Zufriedenheitsgarantie greift jedoch nicht, wenn Du uns inkorrekte Druckdaten (Anordnung von Bildern, Rechtschreib-, Grammatik- oder Satzzeichenfehler, vorab erhaltene Musterkarte oder Nachbestellung, etc.) oder falsche Bestellmengen übermittelt haben oder die Ware nach Erhalt der Ware durch Dich beschädigt wurde. Ein Ausschluss gilt weiterhin für Absagen oder Terminänderungen. Überprüfe daher sorgfältig alle Daten, bevor Du Deine Bestellung aufgeben. Unsere Zufriedenheitsgarantie lässt Deine gesetzlichen Gewährleistungsrechte selbstverständlich unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2. Bist Du Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Du kannst die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall trittst Du bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Dir aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Du bist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Du Deinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommst, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Dein Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Du als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit Du nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (sendmoments GmbH, Kolosseumstr. 6, 80469 München, Telefonnummer: +49 (0)89 215 44 175; Telefaxnummer: +49 89 8906730-99, E-Mail-Adresse: kontakt@sendmoments.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Download Muster Widerrufsformular.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt habst), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht habst, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten:

Sende bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Dir auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
Vermeide bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Sende die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Du die Originalverpackung nicht mehr besitzst, sorge bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.
Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes.

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